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05.05.2021, 15:44 Uhr
Volkmar Vogel: Knapp 160 Mio. Euro Städtebaufördermittel für Ostthüringen
 „Seit 50 Jahren prägt die Städtebauförderung das Bild vieler deutscher Städte und Kommunen, seit der Deutschen Einheit wirkt sie auch bei uns in Ostthüringen“, sagt Volkmar Vogel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern für Bau und Heimat zum Tag der Städtebauförderung am 8. Mai. Insgesamt flossen in den vergangenen 30 Jahren mehr als 159 Millionen Euro in die Landkreise Greiz, Altenburger Land und nach Gera.
© Büro Volkmar Vogel
Von A wie Altenburg mit mehr als 44 Millionen Euro Bundesförderung bis Z wie Zeulenroda-Triebes mit knapp 10 Millionen Euro – die Kommunen in Ostthüringen konnten ihren hohen Modernisierungs- und Instandsetzungsstau seit der Wende abbauen. Volkmar Vogel sagt: „Zahlreiche historische Innenstädte, Quartiere und Dorfkerne erstrahlen dank der Städtebauförderung in neuem Glanz. Denn von der Städtebauförderung profitieren Kommunen jeder Größenordnung – knapp 50 Prozent der Bundesmittel fließen in den ländlichen Raum.“

Der Erfolg der Städtebauförderung liegt in ihrem ganzheitlichen Ansatz. Im Gegensatz zu anderen Förderprogrammen werden keine Einzelvorhaben, sondern Gesamtmaßnahmen gefördert und zwar auf Grundlage eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes.  Ganzheitlich meint aber auch das Zusammenarbeiten von Bund, Ländern und Kommunen sowie die enge Einbindung der Akteure vor Ort – der örtlichen Wirtschaft, Verbände, Vereine und der Bürgerschaft.

Dabei ist die Städtebauförderung kein starres Programm. Sie passt sich an neue Herausforderungen an, reagiert auf veränderte Rahmenbedingungen und setzt neue Impulse. „Das haben wir 1991 gesehen, als für die neuen Länder der ‚Städtebauliche Denkmalschutz‘ eingeführt wurde, aber auch im vergangenen Jahr, als mit der Neustrukturierung der Themen wie Klimawandel, Erhalt lebendiger Innenstädte, sozialer Zusammenhalt, Strukturwandel oder Brachenentwicklung für den Wohnungsbau noch stärker in den Fokus gerieten“, so Volkmar Vogel und ergänzt: „Ein wichtiges Ziel ist zudem die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Stadt wie auf dem Land.“

„Seit 2017 stellt der Bund den Ländern und Kommunen über die Städtebauförderung jährlich 790 Millionen Euro Finanzhilfen zur Verfügung“, berichtet der Baupolitiker Volkmar Vogel. Ergänzt wird die Städtebauförderung durch Programme, wie etwa „Nationale Projekte des Städtebaus“, mit dessen Unterstützung das Geraer Kaufhaus Tietz saniert wird. Auch das erfolgreiche Programm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ von dem der Schleizer Hof in Langenwolschendorf mit mehr als 1,4 Millionen Euro, die Turnhalle in Teichwolframsdorf mit 675.000 Euro und das Vereinshaus in Auma-Weidatal mit knapp 300.000 Euro profitieren gehört dazu. Nicht zu vergessen das Modellprojekt „Smart Cities“, an dem Gera teilnimmt.

Insgesamt hat der Bund in dieser Legislaturperiode rund sechs Milliarden Euro in den Städtebau investiert – so viel wie noch nie. Der bundesweite Tag der Städtebauförderung rund um den 8. Mai 2021 bietet Kommunen die Chance, mit den Menschen vor Ort ihre Projekte, Planungen und Erfolge der Städtebauförderung vorzustellen. Wegen des Infektionsschutzes ist in diesem Jahr Kreativität gefragt, etwa durch digitale Beteiligung. Nähere Informationen zu teilnehmenden Kommunen und deren Veranstaltungen stehen unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de bereit.

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