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04.07.2020, 10:38 Uhr
90 Mio. Euro fürs Altenburger Land: Jetzt zügig den Strukturwandel gestalten
Der Bundestag hat am 3. Juni das Strukturstärkungsgesetz beschlossen.  „Mit den veranschlagten bis zu 90 Millionen Euro für das Altenburger Land können die Projekte im Landkreis in Angriff genommen werden“, freut sich Volkmar Vogel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat.
Zukunftsträchtige Ansätze für den Landkreis im Zentrum der mitteldeutschen Wirtschaftsregionen Leipzig, Halle, Chemnitz, Zwickau und Jena gebe es viele, so Volkmar Vogel. Der Bundestagsabgeordnete aus Ostthüringen nennt u.a. den flächendeckenden Breitbandausbau, Glasfaser und 5G-Netz, die Entwicklung des Gewerbestandorts Flughafen Altenburg-Nobitz zum Kompetenzzentrum für Fluggeräte und – damit verbunden – die Digitalisierung der Landwirtschaft, ein Projekt aus dem Programm „WIR! – Wandel durch Innovation in der Region“. Ebenso aus dem Projekt stammen beispielsweise die Weiterentwicklung des Aus- und Weiterbildungsverbunds Altenburg AWA e.V. zum Bildungs- und Dienstleistungscenter 4.0 und die Gründung einer virtuellen Landakademie. Wichtig ist Volkmar Vogel auch die Entwicklung und Erschließung des Industriegebiets Windischleuba und die Umsetzung des Tourismuskonzepts des Landkreises sowie die bessere Anbindung von Altenburg an die überregionale Infrastruktur.

Zu den gelisteten Verkehrsprojekten gehört der S-Bahn-Ausbau von Leipzig über Pegau und Zeitz nach Gera. Die Strecke sollen für eine Geschwindigkeit bis zu 120 Kilometer pro Stunde ertüchtigt und elektrifiziert werden. Die B7n von Altenburg nach Frohburg gewinnt durch das Gesetz höchste Priorität. „Infrastrukturprojekte dürften nicht an Landesgrenzen enden“, so der Bundestagsabgeordnete aus Ostthüringen.

Volkmar Vogel sagt: „Den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen, zu denen auch Ostthüringen und insbesondere das Altenburger Land als Teil des Mitteldeutschen Kohlereviers gehört, eröffnet der Bund mit dem Strukturstärkungsgesetz Chancen für eine nachhaltige wirtschaftliche Dynamik mit qualitativ hochwertiger Beschäftigung.“ Obwohl das Altenburger Land zum Mitteldeutschen Kohlerevier gehört, wurde es im Gesetzentwurf zunächst nicht explizit als Teil des Fördergebiets erwähnt. Lediglich Thüringer Verkehrsprojekte fanden Berücksichtigung. Mit Unterstützung der Kollegen Christian Hirte und in Folge Marco Wanderwitz als Ostbeauftragte, der Kollegen aus den Nachbarländern Dieter Stier (Sachsen-Anhalt) und Katharina Landgraf (Sachsen) sowie des zuständigen Berichterstatters der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Lämmel aus Dresden hatte sich Volkmar Vogel erfolgreich bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier dafür stark gemacht, dass der Gesetzentwurf nachgebessert wurde.

Volkmar Vogel erklärt: „Die Auswirkungen des Braunkohleabbaus und der Braunkohleverstromung beschränken sich nicht auf Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch im Altenburger Land fallen mit dem Kohleausstieg viele Arbeitsplätze weg. Zudem ist die Region u.a. vom ansteigenden Grundwasserspiegel mit der Beendigung des Kohleabbaus stark betroffen, wie beispielsweise Rositz.“